Grünes Impulsprogramm für ein zukunftsfähiges Zürich

Im Hinblick auf das Budget 2008 der Stadt Zürich ist zu hören, dass es der Stadt so gut geht, dass Geld zu verteilen ist. Die Rede ist von rund 7 - 8 Steuerprozenten oder 100 Millionen Franken. Es freut auch uns GRÜNE, dass Geld vorhanden ist. Wie viel und in welcher Form wir es an die Bevölkerung zurückerstatten können, das ist aber noch nicht klar.

Es mag der Stadt Zürich momentan gut gehen. Aber es kommen auch enorme Herausforderungen auf sie zu:
Der Ausstieg aus der AKW-Wirtschaft, der Umbau auf eine 2000-Watt-Gesellschaft, neue Herausforderungen der demografischen Entwicklung (Alterung, Kinderbetreuung) oder hohe Unterhaltskosten bei der Infrastruktur - die Stadt hat viele Projekte aufgegleist oder geplant, sie hat viel bestellt. Aber wie bezahlt sie all die Bestellungen?

Wir GRÜNEN setzen andere Prioritäten: Erst müssen die dringend anstehenden Aufgaben finanziert werden, erst werden die selbst gesetzten Aufgaben gelöst, und erst danach soll Kassensturz gemacht werden. Wir stellen uns nicht a priori gegen eine Senkung des Steuerfusses. Aber wir plädieren für eine Denkpause. Wir möchten Ihnen heute ein Programm vorstellen, das mindestens die Hälfte dieser 100 Millionen benötigt. Ein Programm für ein zukunftsfähiges Zürich.

Zukunftsfähigkeit hat viele Gesichter, umfasst mehrere Bereiche. Wir fokussieren auf das, was für unsere Gesellschaft überlebensnotwendig ist - die Ökologie - und möchten schwergewichtig die Frage angehen, wie der Umbau auf eine 2000-Watt-Gesellschaft konkret aussehen und bezahlt werden muss.

Wir gehen davon aus, dass man, um langfristig sparen zu können, erst einmal investieren muss. Wir gehen weiter davon aus, dass die Umstellung auf eine Wirtschaft und Gesellschaft, die nur noch einen Drittel bis einen Viertel Energie verbrauchen soll, nicht reibungslos vor sich geht. Eine sozialverträgliche Ausgestaltung dieser "kleinen Revolution" (die notabene nicht von den GRÜNEN, sondern vom Stadtrat von Zürich geplant wurde), ist wichtig.

Statt daher die 100 Millionen in Form einer reinen Steuerfuss-Senkung zurückzugeben, schlagen wir eine Mischform vor: Ein Investitions- und Anreizprogramm, das mindestens die Hälfte, oder über 4 Jahre gerechnet, rund 150 Millionen Franken einsetzt. Dieses Geld investieren wir in die Zukunftsfähigkeit der Stadt. Oder anders gesagt: in die Lebensqualität der künftigen Generationen.
Wir fragen: Wann, wenn nicht jetzt, wo das Geld offenbar vorhanden ist, will die Stadt ihre künftigen Herausforderungen anpacken? Wer, wenn nicht wir, die heutige Generation, hat die Pflicht, die langfristig richtigen Investitionen und Anreize zu tätigen?

Daher wollen wir Ihnen im Folgenden vorstellen, was wir im Verkehrs-, Gebäude-, Elektrizitäts- und Wärmebereich an dringlichen Aufgaben sehen.